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Endnutzer- Lizenzvereinbarung ESWE VR-HAUS App

Präambel

Die App „ESWE VR-Haus“ wird von ESWE für das iOS-Betriebssystem über den Apple App Store und für das Android-Betriebssystem über den Google Play Store zum Download bereitgestellt. Um die App „ESWE VR-Haus“ verwenden zu können, treffen ESWE und Sie, der „Nutzer“, folgende Endnutzerlizenzvereinbarung:

1. RECHTSEINRÄUMUNG

1.1 Um die App „ESWE VR-Haus“ verwenden zu können, räumt ESWE dem Nutzer das einfache (nicht ausschließliche) Recht ein, die App „ESWE VR-Haus“ zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und zu dekompilieren.

1.2 Die Rechtseinräumung erfolgt unentgeltlich.

1.3 Das eingeräumte Nutzungsrecht ist zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages beschränkt.

1.4 Das eingeräumte Nutzungsrecht ist territorial unbeschränkt.

1.5 Das Recht zur Vervielfältigung der App „ESWE VR-Haus“ ist beschränkt auf die Installation der App „ESWE VR-Haus“ auf einem im Besitz des Nutzers stehenden Endgeräts zur Erfüllung des Nutzungszwecks und auf eine Vervielfältigung, die notwendig ist für das Laden, Anzeigen, Ablaufen und Speichern der App „ESWE VR-Haus“ auf dem Endgerät des Nutzers. Das Recht zur Anfertigung einer Sicherungskopie gemäß § 69d Abs. 2 UrhG bleibt unberührt.

1.6 Das Recht zur Bearbeitung der App „ESWE VR-Haus“ ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der vereinbarten Funktionalität der App „ESWE VR-Haus“.

1.7 Das Recht zur Dekompilierung der App „ESWE VR-Haus“ wird nur unter der Bedingung des § 69e Abs. 1 Nr. 1 bis 3 UrhG und im Rahmen des § 69e Abs. 2 Nr. 1 bis 3 UrhG gewährt.

1.8 Weitergehende Nutzungsrechte an der App „ESWE VR-Haus“ werden dem Nutzer nicht eingeräumt.

1.9 Der Nutzer darf das eingeräumte Nutzungsrecht weder ganz noch zum Teil übertragen. Er darf es auch nicht an Dritte unterlizenzieren.

2. RECHTE DES NUTZERS BEI MÄNGELN

2.1 Die Rechte des Nutzers bei Mängeln bestimmten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist.

2.2 ESWE gewährleistet, dass die App „ESWE VR-Haus“ sorgfältig entwickelt wurde. Dennoch ist es auf dem heutigen Stand der Technik nicht möglich, eine absolut fehlerfreie Software zu garantieren. Deswegen sind nur solche Fehler ein Mangel der App „ESWE VR-Haus“, die deren Gebrauchstauglichkeit beeinträchtigen oder den Verwendungszweck vereiteln.

3. HAFTUNG

3.1 ESWE haftet nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gilt ferner nicht bei Produkthaftung und auch nicht soweit der Schaden auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder Garantie beruht. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalspflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.

3.2 Vorstehende Haftungsbeschränkungen einschließlich der Ausnahmen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen und insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.

4. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

4.1 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und des deutschen Internationalen Privatrechts.

4.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.